37 Millionen Euro aus dem Bundes-Sonderfonds für die Stadt Gießen
Carina Krause
37 Millionen Euro aus dem Bundes-Sonderfonds für die Stadt Gießen
Die Stadt Gießen erhält voraussichtlich rund 37 Millionen Euro aus einem Bundes-Sondervermögen – die größte Einzelzuweisung in der Geschichte der Stadt. Das Geld soll laufende Infrastruktur- und Klimaprojekte in der Region fördern.
Die Mittel stammen aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil spielte eine zentrale Rolle bei der Festlegung der Verteilungsprioritäten. Auf Hessen entfällt ein Anteil von 7,43 Milliarden Euro, wobei etwa 4,7 Milliarden für die Kommunen im Land vorgesehen sind.
Bevor Gießen auf die Gelder zugreifen kann, muss das Land Hessen mit jeder Kommune Umsetzungsvereinbarungen abschließen. Der rechtliche Rahmen für die Mittelvergabe soll bis zum ersten Quartal des kommenden Jahres stehen. Die Stadt plant, die Projekte systematisch zu entwickeln und die Mittel schrittweise mit der Vorbereitung der einzelnen Vorhaben zu verteilen.
Der Stadtkämmerer warnt jedoch, dass die 37 Millionen Euro nicht alle Bedarfe decken werden. Dennoch bleibe es Priorität, ein hohes Investitionsniveau aufrechtzuerhalten, um Rückstaus zu vermeiden und die lokale Wirtschaft zu stärken. Die aktuelle Zuweisung ist die erste von zwei geplanten Tranchen aus dem Bundesfonds.
Die Mittel werden Gießen helfen, die jüngste Investitionsdynamik aufrechtzuerhalten. Zwar können nicht alle Anforderungen erfüllt werden, doch die Gelder kommen zentralen Vorhaben in den Bereichen Infrastruktur und Klimaschutz zugute. Nun wartet die Stadt auf den Abschluss der Vereinbarungen, um mit der Verteilung beginnen zu können.
