Nina Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand der Länder und Verbände
Klaas Lübs
Nina Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand der Länder und Verbände
Nina Warken, die amtierende Gesundheitsministerin Deutschlands von der CDU, sieht sich bereits früh in ihrer Amtszeit mit Herausforderungen konfrontiert. Ihr geplantes Apothekenreformgesetz stößt bei den Gesundheitsministern der Länder und Verbänden der Branche auf scharfe Kritik. Trotz Aufrufen zur Zusammenarbeit verschärfen sich die Spannungen, da zentrale Akteure ihre Pläne vehement ablehnen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Warken hatte ihr Amt mit dem Versprechen angetreten, eng mit allen Bereichen des Gesundheitssystems zusammenzuarbeiten. Doch ihr Vorgehen bei der Apothekenreform erinnert an das ihres Vorgängers Karl Lauterbach (SPD), dessen Politik häufig mit den Landesregierungen kollidierte. Am 30. Januar billigte der Bundesrat eine Liste mit 30 geforderten Änderungen an ihrer Reform – ein deutliches Signal des Widerstands.
Statt auf Kompromisse zu setzen, wies Warken in ihrer offiziellen Stellungnahme fast alle Einwände der Länder zurück. Sie lehnte auch Vorschläge aus den eigenen Reihen ab, darunter solche des erfahrenen Gesundheitspolitikers Karl-Josef Laumann. Diese Haltung birgt die Gefahr, Lauterbachs Fehler zu wiederholen – insbesondere die Entfremdung von den Bundesländern.
Der Konflikt erinnert an frühere Streitigkeiten um die Krankenhausreform. Unter Lauterbach musste die Bundesregierung das Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG) nachgeben, nachdem die Länder mit einer Blockade drohten. Die Zugeständnisse umfassten eine ergänzende Entschließung des Bundesrats, eine Folgenabschätzung der Krankenhausreformen sowie mehr Flexibilität für die Länder bis Ende 2026. Zudem wurden die Leistungsgruppen von 65 auf 61 reduziert, um Bürokratie abzubauen.
Die Länder haben nun deutlich Position bezogen: Sie werden Warken weiter Widerstand entgegensetzen, solange ihre Bedenken ignoriert werden. Ihre Weigerung, auf die Forderungen einzugehen, hat die Gräben nur vertieft – und wirft die Frage auf, ob es ihr gelingen wird, die politischen Konflikte zu vermeiden, die Lauterbachs Amtszeit prägten.
Warkens Apothekenreform bleibt umstritten, und von Kompromissbereitschaft ist bisher wenig zu spüren. Die Änderungsliste des Bundesrats und die Widerstandsbereitschaft der Länder deuten auf eine längere Pattsituation hin. Falls es ihr nicht gelingt, die Bedenken auszuräumen, könnten ihre Pläne erhebliche Verzögerungen erleiden – oder sogar scheitern.
