Tankrabatt endet: Energieminister rechtfertigt Auslaufen der Spritpreissenkung
Klaas Lübs
Tankrabatt endet: Energieminister rechtfertigt Auslaufen der Spritpreissenkung
Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat die Entscheidung verteidigt, die befristete Senkung der Kraftstoffsteuer auslaufen zu lassen. Der sogenannte Tankrabatt endet planmäßig zum Monatsende Juni, nachdem er zwei Monate lang galt. Willingmann begründete dies damit, dass die Spritpreise seit Einführung der Maßnahme deutlich gesunken seien.
Die Steuersenkung von 17 Cent pro Liter für Benzin und Diesel war im Mai eingeführt worden, um die Belastung durch die hohen Kraftstoffpreise abzumildern, die durch den Iran-Konflikt verursacht worden waren. Aktuell kostet ein Liter Superbenzin in Sachsen-Anhalt etwa 1,80 Euro, während Diesel bei rund 1,70 Euro pro Liter liegt.
Willingmann schloss eine Verlängerung des Tankrabatts aus, setzte sich jedoch für weitere Entlastungen einkommensschwacher Haushalte ein. Er kritisierte die Bundesregierung dafür, während der Krise keine schärferen Übergewinnsteuern für große Ölkonzerne eingeführt zu haben. Zudem wiederholte er seine Forderung nach einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, um kurzfristig Abhilfe zu schaffen.
Der Minister begrüßte die geplanten Reformen der Einkommensteuer, die ab dem 1. Januar 2027 in Kraft treten sollen. Diese zielen darauf ab, die Steuerlast für Gering- und Mittelverdiener zu verringern. Gleichzeitig warnte er, dass die geopolitischen Spannungen weiterhin hoch seien und die Energiemärkte genau beobachtet werden müssten.
Die befristete Senkung der Kraftstoffsteuer wird wie vorgesehen enden. Willingmanns Fokus liegt nun auf anderen Maßnahmen, darunter Steuerreformen und Mehrwertsteuersenkungen, um Haushalte in Not zu unterstützen. Er fordert die Regierung weiterhin auf, entschlossener gegen die steigenden Lebenshaltungskosten vorzugehen.
