24 December 2025, 00:58

Stadtratssitzung

Ein gelbes Gebäude mit Geschäften im Erdgeschoss, eines davon hat ein weißes Schild mit der Aufschrift 'Metro'.

Stadtratssitzung

Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden beschließt am 27. November 2025 den Haushalt 2026

Am 27. November 2025 kommt die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung zusammen, um über den Haushalt 2026 abschließend abzustimmen. Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr, nachdem sich ab 16:30 Uhr der vorbereitende Ausschuss berät. Zu den zentralen Beschlüssen zählen Steueranpassungen, Personalplanungen sowie die Finanzierung kommunaler Leistungen.

Die Sitzung wird live übertragen und ist für die Öffentlichkeit zugänglich.

Noch vor der Hauptversammlung tagt ab 16:30 Uhr der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, um die Haushaltsvorschläge zu prüfen. Die Themen reichen von Änderungen beim Gewerbesteuerhebesatz bis zur möglichen Abschaffung der sogenannten „Duschsteuer“. Zudem stehen IT-Sicherheitsaufrüstungen für die Wivertis sowie Anpassungen der Friedhofsgebühren auf der Tagesordnung.

Neben dem Haushalt 2026 wird die Stadtverordnetenversammlung auch den mittelfristigen Finanzplan bis 2029 behandeln. Diskutiert werden zudem die Wirtschaftspläne der TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH. Ein weiterer Punkt ist die Rolle der Ortsbeiräte bei Haushaltsentscheidungen. Verschiedene Fraktionen – darunter Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt, CDU, FDP, AfD und FWG/ProAuto – haben eigene Haushaltsanträge eingebracht. Offizielle Positionen der Parteien zu den Vorlagen liegen jedoch noch nicht vor. Zudem wird über den Personalplan für städtische Beschäftigte abgestimmt.

Die Beschlüsse der Versammlung werden die finanzielle Ausrichtung Wiesbadens für das kommende Jahr prägen. Verabschiedete Maßnahmen wie Steueränderungen oder IT-Investitionen treten 2026 in Kraft. Bürgerinnen und Bürger können die Beratungen live verfolgen, während der Haushalt finalisiert wird.