Pistorius schließt Rückkehr der Wehrpflicht aus – und begründet es klar
Helga Müller
Pistorius schließt Rückkehr der Wehrpflicht aus – und begründet es klar
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland ausgeschlossen. Als Hauptgründe nannte er den Mangel an Ausbildern und die unzureichende Infrastruktur. Die Bundesregierung setzt weiterhin auf die freiwillige Rekrutierung, um den Personalmangel in den Streitkräften zu beheben.
Pistorius bestätigte, dass eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung derzeit nicht zur Debatte stehe. Zudem bekräftigte er seine Zufriedenheit mit seinem Amt und schloss eine Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat aus. Der Minister hat ein volles Programm vor sich, darunter die Stärkung der Verteidigungskooperation mit Frankreich nach dem Scheitern des FCAS-Projekts.
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Die Ampelkoalition hat vereinbart, dass bei einem Überhang an offenen Stellen im Vergleich zu qualifizierten Bewerbern korrigierende Maßnahmen erforderlich sein könnten. Um die Verteidigungsfähigkeiten zu stärken, wurde ein Runden Tisch mit Automobilherstellern ins Leben gerufen, um Fachwissen mit der Industrie auszutauschen. Gleichzeitig wird die Bundeswehr weiter ausgebaut, wobei die Regierung die Fortschritte genau verfolgt.
Das Scheitern des F126-Fregattenprojekts offenbarten Gesamtkosten von über 18 Milliarden Euro. Trotz dieses Rückschlags betonte Pistorius, dass das Prinzip der Freiwilligkeit auch in den kommenden Jahren die Grundlage der Rekrutierung bleiben werde. Das Verteidigungsministerium wird seinen bisherigen Ansatz in Sachen Personalgewinnung und Infrastruktur beibehalten. Kurzfristige Änderungen bei der Wehrpflicht sind nicht zu erwarten. Die Regierung wird den Personalbedarf und Verteidigungsprojekte weiterhin dynamisch bewerten.
