Nouripour attackiert Scholz und Wadephul für passive Iran-Politik des Bundestags
Brunhilde Jessel
Nouripour attackiert Scholz und Wadephul für passive Iran-Politik des Bundestags
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Außenexperte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er wirft der Bundesregierung vor, es an Eigeninitiative fehlen zu lassen und lediglich auf Ereignisse zu reagieren, statt sie aktiv mitzugestalten.
Besonders richtete sich Nouripours Kritik gegen Außenminister Johann Wadephul (CDU), dem er Untätigkeit vorwirft. Zudem deutete er an, dass die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz Iran möglicherweise unbeabsichtigt gestärkt habe – mit dem Effekt, dass Teheran dies als diplomatischen Erfolg werten könnte.
Ein weiterer zentraler Punkt ist die Lage in der Straße von Hormus. Nouripour bezeichnete die iranischen Angriffe auf zivile Frachtschiffe als völlig inakzeptabel und warnte, dass die Eskalation die Region weiter destabilisieren könnte.
In der allgemeinen Außenpolitik mahnte er zur Vorsicht im Umgang mit dem Begriff „Waffenruhe“ im Zusammenhang mit Iran. Nouripour zufolge suggeriert eine solche Wortwahl, die Welt befinde sich bereits im Kriegszustand – eine Darstellung, die er als gefährlich einstuft. Stattdessen forderte er Deutschland auf, eine aktivere Rolle einzunehmen, indem es eigene Vorschläge in die Verhandlungen einbringt, anstatt auf Schritte der USA oder Irans zu warten.
Nouripours Äußerungen spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit der als zu passiv wahrgenommenen Iran-Politik Deutschlands wider. Sein Appell für eigenständige diplomatische Initiativen deutet auf einen Kurs hin, der mehr Entschlossenheit einfordert. Nun bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung auf diese Kritik reagiert und ihre Strategie anpasst.
