Merz würdigt BKA zum 75. Jubiläum – doch die Ängste vor Kriminalität bleiben
Klaas LübsMerz würdigt BKA zum 75. Jubiläum – doch die Ängste vor Kriminalität bleiben
Bundeskanzler Friedrich Merz nahm diese Woche an den Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Bundeskriminalamts (BKA) teil. Die Veranstaltung begann mit einem Auftritt des Polizeiorchesters Hannover, das die Melodie aus Top Gun spielte. Merz lobte später die Arbeit der Behörde, die Deutschland angesichts wachsender Sorgen über Kriminalität und digitale Bedrohungen sicher halte.
In seiner Rede betonte Merz die Rolle des BKA bei der Bekämpfung von Cyberkriminalität, organisierter Kriminalität und Terrorismus. Er hob hervor, dass die Bemühungen der Behörde dazu beigetragen hätten, Deutschlands Ruf als eines der sichersten Länder der Welt zu festigen. Gleichzeitig räumte er ein, dass in der Bevölkerung weiterhin Ängste vor Gewaltverbrechen – etwa Messerangriffe –, politisch motivierten Straftaten und Online-Bedrohungen bestünden.
Der Kanzler ging auch auf aktuelle Spannungen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg ein, etwa Drohnenüberflüge und Desinformationskampagnen. Diese Vorfälle, so Merz, hätten die öffentliche Verunsicherung zusätzlich verstärkt. Allerdings dämpfte er Befürchtungen vor einem erhöhten Terrorrisiko nach den US-Angriffen auf den Iran und verwies darauf, dass Deutschlands Sicherheitsvorkehrungen weiterhin solide seien.
Merz forderte erweiterte Befugnisse zur Bekämpfung von Internetkriminalität und schlug eine verpflichtende Speicherung von IP-Adressen vor. Er würdigte die Anpassungsfähigkeit des BKA seit seiner Gründung im Jahr 1951 und stellte es dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gegenüber, das sich auf Nachrichtendienstaufgaben statt auf operative Polizeiarbeit konzentriere. Nach der Feier reiste der Kanzler zu weiteren Terminen nach Norwegen.
Das Jubiläum des BKA fällt in eine Zeit, in der die Deutschen weiterhin ein hohes Maß an Sorge um ihre Sicherheit äußern. Trotz anhaltender Gewaltkriminalität und Cyberbedrohungen bleibt die Arbeit der Behörde in den Bereichen Terrorismusbekämpfung und digitale Sicherheit ein zentraler Pfeiler der nationalen Sicherheitsstrategie. Merz' Äußerungen unterstrichen die Abhängigkeit der Regierung von den Strafverfolgungsbehörden, um sowohl traditionelle als auch neue Risiken zu bewältigen.