Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zu Berliner Wahlen 2025
Carina KrauseLandeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zu Berliner Wahlen 2025
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind.
Die Beratungen beginnen um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Der Ausschuss prüft Anträge politischer Vereinigungen, die als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl anerkannt werden möchten. Gruppen, denen der Parteistatus verweigert wird, können weiterhin als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen.
Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt. Die Entscheidungen des Ausschusses legen die endgültige Liste der Teilnehmer für beide Wahlen fest. Der Zugang zur Sitzung richtet sich nach der Kapazität der Sitzplätze und bietet der Öffentlichkeit die Möglichkeit, den Prozess zu verfolgen.
