Klingbeil plant Steuerentlastung für Gering- und Mittelverdiener – Spitzenverdiener sollen zahlen
Carina Krause
Klingbeil plant Steuerentlastung für Gering- und Mittelverdiener – Spitzenverdiener sollen zahlen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat Pläne angekündigt, die Steuerlast für Gering- und Mittelverdiener zu verringern. Die in den kommenden Wochen vorgestellten Vorschläge zielen darauf ab, „denjenigen mehr Geld in der Tasche zu lassen, die dieses Land jeden Tag am Laufen halten“.
Klingbeil, der auch SPD-Vorsitzender ist, betont, dass jede Steuerentlastung realistisch finanziert werden müsse. Die Regierung plant, die Maßnahmen durch höhere Abgaben von Spitzenverdienern zu finanzieren und ruft Personen mit sechsstelligen Gehältern auf, ihren angemessenen Beitrag zu leisten.
Der Minister verteidigte die Ampelkoalition gegen Kritik und argumentierte, Deutschland sei lange ein „blockiertes Land“ gewesen. Als Belege für Fortschritte nannte er aktuelle Großinvestitionen in Infrastruktur, Verteidigung und Sozialsysteme – ein Zeichen dafür, dass die Regierung jahrzehntelange Reformstaus überwinde.
Zwar räumte Klingbeil ein, dass der Reformprozess mit Diskussionen verbunden sei, doch unterstrich er, die Regierung gehe entschlossen voran. Als wichtige Schritte in die richtige Richtung verwies er auf laufende Modernisierungen der Sozialsysteme und die geplante Steuerreform.
Die vorgeschlagenen Steuerentlastungen richten sich gezielt an Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen. Finanziert werden sollen sie durch höhere Beiträge der Bestverdiener. Klingbeils Plan markiert damit einen Kurswechsel, wie die Regierung fiskalische Verantwortung mit der Unterstützung von Arbeitnehmerfamilien in Einklang bringt.
