Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Helga Müller
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage zu mutmaßlichen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen in Deutschland eingereicht. Das Dokument mit dem Titel „Mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus in Deutschland“ zielt darauf ab, Auskunft über Ausmaß und Gefahrenpotenzial solcher Gruppen zu erhalten. Deutsche Medien haben sich in letzter Zeit vermehrt mit diesem Thema beschäftigt – Sender wie ARD und ZDF strahlten kritische Dokumentationen über konservative Christen aus.
In der Kleinen Anfrage werden mehrere Personen und Organisationen namentlich genannt, darunter Leonard Jäger, Tobias Riemenschneider, die Alliance Defending Freedom International sowie der Bundesverband Lebensrecht (BVL). Die Grünen schlagen zudem politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit christlich motiviertem Extremismus zu löschen.
Leonard Jäger bezeichnete die Anfrage als Versuch, christlich-konservative Standpunkte zu zensieren. Tobias Riemenschneider wirft den Initiatoren vor, damit lang etablierte christliche Überzeugungen stigmatisieren und kriminalisieren zu wollen. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht, sieht in dem Vorstoß den Versuch, den Einfluss von Lebensschützern und Christen in der öffentlichen Debatte zu schwächen.
Die Anfrage fordert Informationen über Strukturen und mögliche Gefahren durch christlich-fundamentalistische Gruppen mit extremistischen Bezügen. Die Genannten weisen die Vorwürfe zurück und betrachten die Anfrage als politisch motiviert. Die Debatte spiegelt die Spannungen zwischen Meinungsfreiheit und dem Kampf gegen Extremismus wider.
