Darmstadt schafft Genehmigungspflicht für Wahlplakate vor Kommunalwahl ab
Admin UserDarmstadt erleichtert die Aufstellung von Wahlplakaten - Darmstadt schafft Genehmigungspflicht für Wahlplakate vor Kommunalwahl ab
Darmstadt erleichtert Aufstellung von Wahlplakaten
Darmstadt erleichtert Aufstellung von Wahlplakaten
Darmstadt lockert Regeln für Wahlplakate
15. Dezember 2025
Vor den Kommunalwahlen im März hat Darmstadt die Vorschriften für Wahlplakate gelockert. Ab dem 15. Januar benötigen Wahlkämpfer keine Genehmigung mehr, um außerhalb von Ortschaften Plakate aufzuhängen. Die Änderung soll den Prozess für politische Gruppen und Kandidaten vereinfachen.
Die Entscheidung folgt auf einen starken Anstieg der Antragszahlen, der zu Verzögerungen bei der Bearbeitung führte. Die Stadtverwaltung erklärte, dass die hohe Nachfrage das bisherige System unpraktikabel gemacht habe. Daher wurde die Genehmigungspflicht aufgehoben – vorausgesetzt, die Plakate erfüllen die Sicherheitsstandards.
Die neuen Regeln gelten in Darmstadt bis zur Wahl. Wahlkämpfer können nun leichter Plakate anbringen, solange sie die Sicherheitsvorgaben einhalten. Währenddessen behalten benachbarte Städte ihre bisherigen Genehmigungsverfahren bei.
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