Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für neue Fabriken und Klimaprojekte
Helga Müller
Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für neue Fabriken und Klimaprojekte
Chemieverband VCI drängt auf schnellere Genehmigungen für Industrieanlagen
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) setzt sich für eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen ein. Derzeit ziehen sich diese Prozesse oft fünf bis acht Jahre hin. Der Verband hat nun neun zentrale Maßnahmen vorgeschlagen, um Verzögerungen zu verkürzen und Abläufe zu vereinfachen.
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Am 16. Februar präsentierte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup in Frankfurt die Notwendigkeit einer Reform. Er rief die Landesregierungen auf, einen Bundesvorschlag zu unterstützen, der auf schnellere Genehmigungen abzielt. Zudem fordert der Verband strengere Regeln für Klagen von Umweltschutzorganisationen sowie präzisere gesetzliche Formulierungen.
Zu den Empfehlungen des VCI gehören eine bessere Bürgerbeteiligung, weniger Bürokratie und modernisierte IT-Systeme. Zur Untermauerung seiner Forderungen ließ der Verband eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) sowie eine rechtliche Einschätzung der Kanzlei Luther erstellen. IW-Direktor Michael Hüther betonte, dass viele dieser Anlagen für Deutschlands Wandel zu einer klimaneutralen Wirtschaft entscheidend seien.
Jährlich werden rund 1.500 Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen bearbeitet. Der VCI argumentiert, dass lange Wartezeiten Investitionen hemmen und Fortschritte bremsen. Eine vollständige Liste der vorgeschlagenen Änderungen ist online abrufbar.
Mit seinem Plan will der VCI die Bearbeitungszeiten verkürzen und die Effizienz steigern. Falls die Maßnahmen umgesetzt werden, könnten sie die Umsetzung von Industrieprojekten in Deutschland maßgeblich beeinflussen. Die nächsten Schritte hängen davon ab, wie Bund und Länder auf die Vorschläge reagieren.
