Bundeswehr-Reform: Pistorius will Reservisten mit neuem Gesetz stärken
Carina Krause
Bundeswehr-Reform: Pistorius will Reservisten mit neuem Gesetz stärken
Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt am Mittwoch eine neue Reservistenstrategie vor. Mit dem Plan soll die militärische Reserve Deutschlands gestärkt werden – unter anderem durch eine Anhebung der Altersgrenze und verbesserte Ausbildungsbedingungen. Bisher können Arbeitgeber verhindern, dass Reservistinnen und Reservisten an Übungen teilnehmen; diese Regelung wird nun überprüft.
Zu den geplanten Änderungen gehört die Abschaffung des Prinzips der freiwilligen Arbeitgeberbeteiligung. Derzeit können Unternehmen Einspruch einlegen, wenn Reservisten zu Dienstleistungen einberufen werden. Das Ministerium kritisiert, dass diese Einschränkung wertvolle Fähigkeiten und Erfahrungen ungenutzt lässt.
Die Altersgrenze für Reservistinnen und Reservisten wird von 65 auf 70 Jahre angehoben. Als Begründung verweisen Beamte auf die steigende Regelaltersgrenze und die bessere körperliche Fitness älterer Menschen. Aktuell sind rund 60.000 Reservisten erfasst, wobei die genaue Zahl selbst dem Verteidigungsministerium nicht bekannt ist.
Die Reformen zielen auch auf jüngere und ältere Reservisten ab: Sie sollen künftig über angemessene Ausstattung und sinnvolle Ausbildungsmöglichkeiten verfügen. Das für diesen Sommer geplante Reservistenstärkungsgesetz wird diese Anpassungen rechtlich verankern.
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Ziel der Neuerungen ist es, die beruflichen und lebenspraktischen Erfahrungen der Reservisten besser zu nutzen. Arbeitgeber verlieren ihr Vetorecht gegen Einberufungen, während ältere Reservisten länger diensttauglich bleiben. Das Ministerium erwartet, dass die Maßnahmen die Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Reserve deutlich verbessern.
