Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus hängt vom US-Iran-Abkommen ab
Helga Müller
Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus hängt vom US-Iran-Abkommen ab
Die deutsche Regierung hat ihre Bereitschaft signalisiert, eine Bundeswehr-Mission in der Straße von Hormus zu unterstützen. Dies folgt auf die bevorstehende Unterzeichnung eines Rahmenfriedensabkommens zwischen den USA und dem Iran in der Schweiz am Freitag. Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese bezeichnete die jüngsten Fortschritte als hoffnungsvollen Schritt in Richtung eines regionalen Waffenstillstands.
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Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran soll noch in dieser Woche in der Schweiz unterzeichnet werden. Wiese begrüßte die Entwicklung, betonte jedoch, dass ein dauerhafter Frieden ein endgültiges Ende der Feindseligkeiten erfordere. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass der Weg zur vollständigen Aussöhnung auch nach der Unterzeichnung des Abkommens lang bleiben werde.
Bevor deutsche Truppen entsendet werden könnten, müsste zunächst ein internationales Mandat gesichert werden. Der Bundestag hätte dann das letzte Wort über die Genehmigung des Einsatzes. Wiese fügte hinzu, dass die Abgeordneten zügig handeln könnten, sobald alle Voraussetzungen für die Entsendung erfüllt seien.
Eine mögliche Bundeswehr-Mission ziele darauf ab, die Straße von Hormus im Rahmen eines Friedenssicherungsmandats zu sichern. Die Bereitschaft der Regierung hänge dabei vom Erfolg des US-iranischen Abkommens ab. Die Zustimmung des Bundestags wäre der letzte formale Schritt vor einer Entsendung.
