BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal zugunsten von Hexal und Sandoz
Helga Müller
BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal zugunsten von Hexal und Sandoz
Ein langjähriger Rechtsstreit um verunreinigte Blutdruckmedikamente hat eine neue Wende genommen. Deutschlands höchstes Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), hat einen Schiedsspruch zugunsten der Arzneimittelhersteller Hexal und Sandoz bestätigt. Im Mittelpunkt der Entscheidung steht ein Liefervertrag im Zusammenhang mit dem Valsartan-Skandal von 2018, der zu massenhaften Rückrufen in Europa und weltweit führte.
Die Valsartan-Krise begann im Juni 2018, als Behörden Verunreinigungen mit N-Nitrosodimethylamin (NDMA) entdeckten, einer Substanz, die vermutlich krebserregend wirkt. Hexal und Sandoz, beide im Besitz des Novartis-Konzerns, zogen daraufhin 2.308 Chargen ihrer Valsartan-Generika in 23 Ländern zurück. Der Vorfall löste eine Welle von Klagen aus, bei denen betroffene Patienten Schadensersatz von den Herstellern forderten.
Im April 2020 reichte Sandoz eine Schiedsklage gegen seinen chinesischen Zulieferer ein und forderte über 8,6 Millionen US-Dollar für bereits entstandene Schäden sowie 12,2 Millionen US-Dollar für künftige Haftungsansprüche. Der Zulieferer bestritt die Zuständigkeit des Schiedsgerichts mit dem Argument, dass die Schiedsklauseln nicht für einzelne Bestellungen gelten würden. Der BGH entschied jedoch, dass diese Bestellungen unter den Rahmenliefervertrag fielen – selbst ohne explizite Bezugnahme.
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Zudem wies das Gericht Vorwürfe ungleicher Verhandlungsmacht zurück und stellte fest, dass die Tochtergesellschaften des Zulieferers in den Verhandlungen angemessen vertreten gewesen seien. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tochterfirmen wurden als irrelevant eingestuft, sodass der Schiedsspruch Bestand hat.
Die Entscheidung bestätigt die Rechtmäßigkeit des Schiedsspruchs und stärkt die Position von Hexal und Sandoz in den anhaltenden juristischen Auseinandersetzungen um Valsartan. Während Patienten und Hersteller weiterhin mit den Folgen der verunreinigten Medikamente kämpfen, zeigt der Fall die komplexen Lieferkettenkonflikte auf, die sich aus dem Rückruf von 2018 ergeben haben.
