Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "Green Deal zerstört unsere Wettbewerbsfähigkeit"
Brunhilde Jessel
Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "Green Deal zerstört unsere Wettbewerbsfähigkeit"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Klimapolitik Europas scharf kritisiert. Seiner Ansicht nach schwächt der Fokus der EU auf den Green Deal und CO₂-Beschränkungen die Wettbewerbsfähigkeit der Region.
Einst sollte die Lissabon-Strategie Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen – doch Aiwanger behauptet, das Gegenteil sei eingetreten. Er warnt, dass globale Beobachter die Bemühungen Europas inzwischen abtun, während der Kontinent mit den Folgen seiner Klimapolitik kämpft.
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Eine kürzlich eingeführte CO₂-Abgabe von 80 Euro pro Tonne belastet Unternehmen stark. Dies veranlasste 40 große deutsche Konzerne, in einem Schreiben an die Europäische Kommission ihre Besorgnis zum Ausdruck zu bringen. Aiwanger unterstützt ihre Position und nennt die Situation „peinlich“.
Er fordert die EU auf, schnell zu handeln und regulatorische Hürden abzubauen. Ohne Kurswechsel sieht er Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stärke weiter gefährdet. Aiwangers Warnungen spiegeln die wachsende Verärgerung in der Wirtschaft wider. Die hohen Kosten des Emissionshandels und der Klimapolitik werden als direkte Bedrohung für Europas wirtschaftliche Position wahrgenommen. Es wird dringendes Handeln gefordert, um die Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen.
