AfD scheitert an Formalfehlern: Keine Teilnahme an Bad Homburger Kommunalwahl
Helga MüllerAfD-Liste in Bad Homburg nicht zugelassen für die Kommunalwahl - AfD scheitert an Formalfehlern: Keine Teilnahme an Bad Homburger Kommunalwahl
Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) wird bei der anstehenden Kommunalwahl in Bad Homburg nicht auf dem Stimmzettel stehen. Ihre Kandidatenliste wurde wegen formeller Fehler abgelehnt. Ein interner Streit über das Auswahlverfahren führte nur wenige Wochen vor der Wahl zu dieser Entscheidung. Auslöser war, dass der örtliche AfD-Verband nicht alle Mitglieder zur Versammlung eingeladen hatte, auf der die Wahlbewerber nominiert wurden. Dieser Verstoß gegen das Landeswahlrecht wurde zunächst von Frank Bücken aufgedeckt, einem Juristen und Vorsitzenden der Kreistagsfraktion. Er meldete das Problem an den Wahlausschuss der Stadt Bad Homburg. Klaus Schudt, der AfD-Vertreter in der Stadt, räumte später ein, dass nicht jedes Mitglied eine Einladung erhalten hatte. Daraufhin strich der Wahlleiter Dirk Hübner die gesamte Liste der Partei für die Wahl am 15. März. Die AfD hätte zwei Tage Zeit gehabt, Widerspruch einzulegen, unternahm jedoch nichts. Der Konflikt spitzte sich weiter zu, nachdem der AfD-Bezirksverband die Bad Homburger Ortsgruppe aufgelöst hatte. Mitglieder der lokalen Gruppe klagen nun gegen diesen Schritt. Schudt warf der Bezirksführung vor, gezielt versucht zu haben, den Verband zu zerschlagen, und bezeichnete dies als Versuch, "uns hier in Bad Homburg zu zerstören". Aktuell verbleibt ein fraktionsloses AfD-Mitglied im Bad Homburger Stadtrat. Ohne gültige Kandidatenliste verpasst die AfD die März-Wahl in Bad Homburg. Die Ablehnung folgt auf interne Konflikte und die Missachtung wahlrechtlicher Vorgaben. Die örtlichen Mitglieder kämpfen unterdessen weiter gerichtlich gegen die Auflösung ihres Verbandes.